Media Capture Through Foreign Agent Laws: The Cases of Russia, Hungary, Georgia and Bosnia and Herzegovina

Abstract

Basierend auf Erkenntnissen aus vier Ländern untersucht dieser Beitrag die widersprüchlichen Folgen ausländischer Unterstützung und philanthropischen Engagements für unabhängige Medien. Maßnahmen, die Media Capture entgegenwirken sollen, können den politischen Druck auf unabhängige Medien allerdings verstärken und neue Formen der Medienvereinnahmung hervorbringen. Der Beitrag untersucht daher auch, wie unabhängige Medien mit diesem Spannungsverhältnis umgehen. 

Er geht von der Prämisse aus, dass der gegenwärtige Medienmarkt keine tragfähigen Geschäftsmodelle für unabhängige Medien hervorbringt und sie somit nicht ausreichend vor Vereinnahmung schützt. Dabei galt ausländische Unterstützung für Medien zeitweise als Gegenmaßnahme, um entgangene Einnahmen auszugleichen. Diese Art von Medienförderung gibt es allerdings schon seit Langem, etwa in Form von Zuschüssen, philanthropischen Zuwendungen, Fortbildungen und bestimmten Formen öffentlicher Diplomatie.

Mit der zunehmenden Bedeutung dieser Medienförderung haben jedoch auch die Vergeltungsmaßnahmen seitens der Regierungen zugenommen. Diese richten sich inzwischen unmittelbar gegen Geldgeber und Empfänger von Fördermitteln. Der Beitrag untersucht die Nachteile und potenziellen Risiken der Medienförderung für unabhängige Medien in einem von politischem Druck geprägten Umfeld. Darüber hinaus entwickelt er eine theoretische Erklärung für die Bedingungen, unter denen eine Medienorganisation bereit ist, Risiken einzugehen.